Der Rechtsanwalt Gottfried Forsthuber ist hinsichtlich der in Österreich geplanten Covid-Impfpflicht überzeugt: Die Regierung hat keine Ahnung, was auf sie zukommen wird. Wenn nur ein kleiner Teil jener Menschen, die sich bis dato nicht haben impfen lassen, seine Rechte wahrnimmt, bedeutet das für die Behörden binnen weniger Wochen den Exitus. In einem Video legt er dar, was der Einzelne in welchem Verfahrensabschnitt gegen den Impfzwang unternehmen kann.
Mag. Gottfried Forsthuber ist selbständiger Rechtsanwalt in Baden bei Wien und Mitglied der Rechtsanwälte für Grundrechte. In einem Video beschreibt er in einer für Laien verständlichen Form die einzelnen juristischen Schritte, die im Fall einer Impfpflicht in Österreich auf jene Bürger zukommen, die sich gegen diese zur Wehr zu setzen gedenken. Er geht davon aus, dass es sich dabei um rund 1,5 bis 2 Millionen Menschen handelt. Diese Gruppe der Ungeimpften vergrößert sich dabei noch kontinuierlich um jene Personen, die sich keinen weiteren Booster aufzwingen lassen wollen.
Jeder Einzelne ist in der Lage, pro Jahr 4 Verfahren vom Zaun zu brechen. Für den Fall, dass nur 250.000 Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, kommen auf die Behörden 1 Million zusätzliche Verfahren zu. Jedes davon kann, je nachdem, wie weit der individuelle Bürger dabei gehen möchte, bis zu 1,5 Jahre dauern:
Abfolge: „Ihr persönlicher Impftermin ist da!“
Der Einladungsbrief der Behörde
Der Ladungsbescheid
Die Strafverfügung
Straferkenntnis
Die Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht
Verfassungsgerichtshof: Grundrechtsverletzungen
Verwaltungsgerichtshof: Verfahrensmängel
Ganzer Beitrag: https://report24.news/ra-forsthuber-impfpflicht-wie-sich-der-einzelne-konkret-zur-wehr-setzen-kann/
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