Der Schuss ins Knie. RA Forsthuber aus Österreich

Der Rechtsanwalt Gottfried Forsthuber ist hinsichtlich der in Österreich geplanten Covid-Impfpflicht ĂŒberzeugt: Die Regierung hat keine Ahnung, was auf sie zukommen wird. Wenn nur ein kleiner Teil jener Menschen, die sich bis dato nicht haben impfen lassen, seine Rechte wahrnimmt, bedeutet das fĂŒr die Behörden binnen weniger Wochen den Exitus. In einem Video legt er dar, was der Einzelne in welchem Verfahrensabschnitt gegen den Impfzwang unternehmen kann.

Mag. Gottfried Forsthuber ist selbstĂ€ndiger Rechtsanwalt in Baden bei Wien und Mitglied der RechtsanwĂ€lte fĂŒr Grundrechte. In einem Video beschreibt er in einer fĂŒr Laien verstĂ€ndlichen Form die einzelnen juristischen Schritte, die im Fall einer Impfpflicht in Österreich auf jene BĂŒrger zukommen, die sich gegen diese zur Wehr zu setzen gedenken. Er geht davon aus, dass es sich dabei um rund 1,5 bis 2 Millionen Menschen handelt. Diese Gruppe der Ungeimpften vergrĂ¶ĂŸert sich dabei noch kontinuierlich um jene Personen, die sich keinen weiteren Booster aufzwingen lassen wollen.

Jeder Einzelne ist in der Lage, pro Jahr 4 Verfahren vom Zaun zu brechen. FĂŒr den Fall, dass nur 250.000 Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, kommen auf die Behörden 1 Million zusĂ€tzliche Verfahren zu. Jedes davon kann, je nachdem, wie weit der individuelle BĂŒrger dabei gehen möchte, bis zu 1,5 Jahre dauern:

Abfolge: „Ihr persönlicher Impftermin ist da!“

Der Einladungsbrief der Behörde

Der Ladungsbescheid

Die StrafverfĂŒgung

Straferkenntnis

Die Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht

Verfassungsgerichtshof: Grundrechtsverletzungen

Verwaltungsgerichtshof: VerfahrensmÀngel

Ganzer Beitrag: https://report24.news/ra-forsthuber-impfpflicht-wie-sich-der-einzelne-konkret-zur-wehr-setzen-kann/

Was ist Ihnen unsere Arbeit wert?

Wenn Sie mit dafĂŒr sorgen möchten, dass unser unabhĂ€ngiger Journalismus weiterhin eine Gegenstimme zu regierungstreuen und staatlich geförderten Medien bildet, unterstĂŒtzen Sie uns bitte mit einer Spende!