Maskendeals â Millionen abgelaufene Masken sollen verbrannt werden I Plusminus SWR
Im MÀrz 2020, als Schutzmasken knapp waren, beschaffte das Bundesgesundheitsministerium Schutzmasken im Wert von ca. 6,3 Milliarden Euro. WÀhrend Maskenlieferanten weiterhin auf ihr Geld warten, sind noch Millionen von mittlerweile abgelaufenen Masken eingelagert. Den Steuerzahler kommen die MaskengeschÀfte immer teurer zu stehen, denn nun sollen diese Masken energetisch verwertet werden.
———– Dieses Video ist eine Langversion aus der vom SWR verantworteten ARD-Plusminus-Sendung vom 16. November 2022.
Die ganze Doku gibt es auch in der ARD-Mediathek unter: http://x.swr.de/s/plusminusardmediathek
———– MASKENLIEFERANTEN KĂMPFEN VOR GERICHT
Das Bundesgesundheitsministerium hat wĂ€hrend der Masken-Knappheit im MĂ€rz 2020 Atemschutzmasken im Wert von mehreren Milliarden Euro eingekauft. Rechnungen zahlreicher Lieferanten sind jedoch bis heute noch offen. Daher klagen nun viele HĂ€ndler gegen das Gesundheitsministerium und kĂ€mpfen um vollstĂ€ndige Bezahlung. Eine BegrĂŒndung zum Ausbleiben der Bezahlung, die das Ministerium liefert, sind angebliche QualitĂ€tsmĂ€ngel.
TatsĂ€chlich gab es in Deutschland keine Möglichkeiten, chinesische Masken nach Norm zu prĂŒfen. Deutschland fĂŒhrte deshalb eigene Kriterien ein, z. B. zu Aussehen, Farbe, Form oder ReiĂfestigkeit der BĂ€nder. Ob die Masken zum Zeitpunkt der Lieferung tatsĂ€chlich QualitĂ€tsmĂ€ngel aufgewiesen haben, wie das Bundesgesundheitsministerium behauptet, ist inzwischen laut Fachleuten kaum ĂŒberprĂŒfbar.
WÀhrend einige Lieferanten immer noch um ihr Geld kÀmpfen, wurden andere mit MaskengeschÀften in der Krise zu MultimillionÀren. WIE KAM ES ZUM MILLIONENKAUF?
Das Bundesministerium fĂŒr Gesundheit schrieb im Jahr 2020 sogenannte Open-House-VertrĂ€ge aus und versprach den HĂ€ndlern, die bis zum 30. April 2020 mindestens 25.000 Masken liefern können, die Masken in unbegrenzter Menge abzunehmen â fĂŒr 4,50 ⏠pro FFP2-Maske.
Das Ministerium wurde daraufhin mit Angeboten ĂŒberflutet und beendete die Ausschreibung deshalb vorzeitig.
Daneben schloss das Bundesgesundheitsministerium DirektvertrĂ€ge ohne Ausschreibung mit verschiedenen Unternehmen â auch dann noch, als der errechnete Maskenbedarf lĂ€ngst mehr als gedeckt war.
Eine AufklĂ€rung auf Bundesebene dazu blieb bisher aus. HALTBARKEITSFRIST MITTLERWEILE ABGELAUFEN Bei vielen der Masken, die im Jahr 2020 teuer beschafft wurden, lĂ€uft nun die Haltbarkeit aus. Sie dĂŒrfen deshalb nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Diese Masken sollen nun verschwinden. Es gibt eine neue Ausschreibung des Gesundheitsministeriums zur âenergetischen Verwertungâ. Das bedeutet, dass die Masken verbrannt werden sollen.
Filmautoren: Barbara Hirl, Moritz Hartnagel
Bildquelle: SWR
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