Aktualisierung: DER RUNDFUNK BEITRAG VERSTÖSST GEGEN DAS GRUNDGESETZ – denn der FINANZIERUNGSZWECK IST NICHT GEGEBEN …
Expertin sagt: Rundfunkgebühr verstößt gegen das Grundgesetz | Nena Brockhaus | Viertel nach Acht
RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID
Details zum Ablaufverfahren in Bayern.
Das flächenmäßig größte Bundesland ist mit rund 13 Millionen Einwohnern auch das zweitbevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands.
Auf Basis der einzelnen Staatsverträge zu den rundfunkrechtlichen Rahmenbedingungen ist das Bundesland für die Landesrundfunkanstalt Bayrischer Rundfunk (BR), für das ZDF und für den Deutschlandfunk zuständig. Auch in Bayern ist ein Rundfunk-Volksentscheid möglich.
Die Reglungen zur Durchführung sind in der Landesverfassung im Abschnitt „6. Abschnitt Die Gesetzgebung“ in Artikel 71 + 74 festgelegt, siehe hier »
DER CHRONOLOGISCHE ABLAUF
1. Registrierung von 237.500 Online-Befreiungsaktivisten bei »rundfunk-frei«
2. Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens mit 25.000 gültigen Unterschriften
3. Einleitung des Volksbegehrens mit 950.000 gültigen Unterschriften
4. Durchführung des Volksentscheides mit mind. 950.000 Befürwortern
AKTUELLER STAND 01.05.2023 (Update alle 24h)
Wir sind in der 1. Vorbereitungsstufe (Ziel: 237.500 registrierte Online-Befreiungsaktivisten)
65106
Online-Befreiungsaktivisten in Bayern
https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_bayern.html
‼️‼️Bitte macht hier alle mit‼️‼️
Der bekannte Rechtsanwalt Ralf Ludwig hat’s heute vorgestellt. Sie wollen in allen 16 Bundesländern einen Volksentscheid in die Wege leiten zur Abschaffung der GEZ und der damit verbundenen Staatsfunkstruktur und Monopolstellung, die auch für das Internet geplant ist (einhegehend mit dem Verbot von alternativen Medien wie KenFM).
‼️‼️‼️Bitte registriert euch alle und leitet dies weiter, jedes Bundesland kann dort extra gewählt werden.
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf